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Altstadt nur noch mit Hundertschaft sicher?

Düsseldorf. Ist die Altstadt nur noch sicher, wenn ein massives Polizeiaufgebot vor Ort ist? Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) wich einer Frage der Grünen aus, ob die Bereitschaftspolizei dort wieder eingesetzt wird. Bei Altstadt-Wirten löste das sofort Sorgen und Ärger aus.

Polizeieinsatz in der Altstadt (Bild: NRW.direkt)

„Beabsichtigt die Landesregierung nach Ende des Einsatzes am Hambacher Wald zum Kräfteeinsatz bei der Bereitschaftspolizei in der Altstadt zurückzukehren?“ Diese und andere konkreten Fragen hatten drei Landtagsabgeordnete der Grünen der Landesregierung gestellt. Die Abgeordneten begründeten ihre Nachfrage unter anderem damit, dass die Zahl der erfassten Straftaten in der Düsseldorfer Altstadt 2017 im Vergleich zu 2015 um rund 30 Prozent zurückgegangen sei.

2016 hatte die damalige rot-grüne Landesregierung entschieden, an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der Düsseldorfer Altstadt an Wochenenden dauerhaft zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei einzusetzen.

Innenminister weicht aus

In seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort wich Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) den Fragen der Grünen jedoch aus. Stattdessen antwortete er in Form einer allgemeinen Erklärung zur Polizeipräsenz in der Altstadt. Darin heißt es unter anderem: „Hierzu erhält sie (die Düsseldorfer Polizei, Anm. d. Red.) regelmäßig Unterstützung durch Kräfte der Bereitschaftspolizei. Dabei unterliegen Angaben zu den jeweils eingesetzten Kräften der Geheimhaltung, um die Wirksamkeit der polizeilichen Maßnahmen nicht zu gefährden.“

An anderer Stelle seiner Antwort heißt es: „In jedem Fall ist sichergestellt, dass die öffentliche Sicherheit durch die Polizei auch bei weiteren zeitgleichen Einsatzanlässen wie beispielsweise Silvester gewährleistet wird.“ Zu den Auswirkungen des Einsatzes im Hambacher Forst auf die Situation in der Düsseldorfer Altstadt schrieb der CDU-Politiker: „Unabhängig von der Verfügbarkeit von Kräften der Bereitschaftspolizei gewährleistet das Polizeipräsidium Düsseldorf die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auch im Bereich der Düsseldorfer Altstadt.“

„Jedes Wochenende reichlich Polizei in der Stadt“

Damit ließ Herbert Reul offen, ob die Hundertschaft zukünftig weiter in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzt wird. Das löste bei den Wirten offenbar sofort Sorgen und Ärger aus: In der Online-Ausgabe der Rheinischen Post beklagte Wirte-Sprecherin Isa Fiedler am Freitag, dass allein am Wochenende des Erdogan-Besuchs in Köln, der gleichzeitig mit einem Großeinsatz der Polizei im Hambacher Forst stattgefunden hatte, in der Altstadt zwei Mal Polizisten angegriffen und dabei versucht wurde, festgenommene Straftäter zu befreien. „Solche Folgen muss sich der Minister anrechnen lassen“, sagte Fiedler. „Ich lade ihn gern ein, sich an einem Wochenende oder demnächst an Halloween selbst ein Bild von der Situation in der Altstadt zu machen.“

Im Januar hatte Isa Fiedler noch davon gesprochen, dass die Altstadt „seit zwei Jahren so sicher wie noch nie“ sei. „Wir haben jedes Wochenende und vor jedem Feiertag reichlich Polizei in der Stadt, immer einen zusätzlichen Zug der Hundertschaft“, sagte sie in einem Interview der Rheinischen Post. In dem Interview beklagte sie aber auch „Schlägereien, die nicht mehr enden, wenn einer am Boden liegt“ und „Auseinandersetzungen, die mit Messern geführt werden“. (ph)

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