Düsseldorf Politik

„Ampel“ gegen Gigabit-City

Düsseldorf. SPD, Grüne und FDP haben das Pilotprojekt „Gigabit-City“ überraschend abgelehnt. Solche Projekt gebe es bereits in München. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek sieht darin einen Offenbarungseid: „Düsseldorf muss Vorreiter in Sachen Internet und Telekommunikation bleiben.“

Thomas Jarzombek (Bild: NRW.direkt)

Thomas Jarzombek (Bild: NRW.direkt)

Am Montag stand im Wirtschaftsausschuss des Düsseldorfer Stadtrats unter anderem das Pilotprojekt „Gigabit-City“ auf der Tagesordnung. Gigabit-City ist ein von der CDU-Fraktion eingebrachtes Maßnahmenbündel für ein superschnelles Internet in der Landeshauptstadt. Dazu gehören ein Modellgebiet für ein Internet mit mehr als tausend Megabit in der Sekunde, die Vorbereitung auf den Mobilfunk der fünften Generation sowie WLAN-Zonen, die ihren Namen auch verdienen. So sollen etwa die Königsallee und das Rheinufer zu einer durchgehenden Zone werden.

Zur Überraschung vieler stimmten SPD, Grüne und die FDP aber gegen das Maßnahmenpaket. Dabei wurde auch darauf verwiesen, dass es solche Projekte bereits in München gebe. Thomas Jarzombek, Bundestagsabgeordneter aus Düsseldorf und internetpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat dafür kein Verständnis: „Düsseldorf ist die Handy-City Deutschlands: Mehr als jede zweite deutsche SIM-Karte kommt von hier. Und wir sind die Telko-City: Nirgendwo anders in Deutschland sitzen so geballt die Telekommunikationsunternehmen wie bei uns, vor allem rund um den Seestern. Über viele Jahre hat Düsseldorf deshalb auch immer eine Vorreiterrolle bei Telekommunikation gespielt. Umso verwunderlicher, dass die Ampel-Koalition nun kein Interesse mehr am Telekommunikationsstandort Düsseldorf zu haben scheint.“

Jarzombek fordert von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), seine Haltung dazu zu ändern. „Jetzt ist Oberbürgermeister Geisel gefordert: Er muss die Blockade der Ampel lösen. Düsseldorf muss Vorreiter in Sachen Internet und Telekommunikation bleiben“, sagte er am Dienstag. „Der Verweis von Rot-Grün-Gelb darauf, dass es solche Projekte ja bereits in München gäbe, ist ein Offenbarungseid. Wir müssen in Düsseldorf Gas geben.“ (ph)

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