Düsseldorf Geplanter IS-Anschlag in Düsseldorf? Justiz

Angeblicher Altstadt-Anschlag: Zweiter Freispruch

Düsseldorf. Beim Prozess um den angeblich geplanten Altstadt-Anschlag wurden die Verfahren gegen zwei der drei Angeklagten abgetrennt. Am Mittwoch endete auch das zweite davon mit einem Freispruch. Der Prozess gegen den Hauptangeklagten Saleh A. wird aber fortgesetzt.

Saleh A. betritt den Gerichtssaal (Bild: NRW.direkt)

Beim Prozess um einen möglicherweise von der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) in der Düsseldorfer Altstadt geplanten Anschlag wurde am Mittwoch ein 29-jähriger Mann freigesprochen. Das Verfahren gegen den aus Algerien stammenden Mann wurde in der Vorwoche abgetrennt. Da kein dringender Tatverdacht mehr bestand, wurde der Mann bereits im Dezember aus der Untersuchungshaft entlassen. Derzeit befindet er sich in Abschiebehaft.

Das Verfahren gegen einen weiteren Verdächtigen aus Jordanien wurde bereits im Dezember abgetrennt und mit einem Freispruch abgeschlossen. In beiden Fällen hatte die Beweisaufnahme keine Bestätigung des Tatvorwurfs ergeben.

War der Anschlag wirklich geplant?

Im Juni 2016 sorgten Zeitungsberichte für Entsetzen, nach denen vier Männer im Auftrag des IS einen Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt geplant haben sollen. Die Darstellungen basierten im Wesentlichen auf den Aussagen des 30-jährigen Syrers Saleh A., der sich in Frankreich den Behörden gestellt hatte. Nur wenig später sickerte durch, dass sich Saleh A. in seinen Vernehmungen in Widersprüche verwickelt haben soll. Dennoch eröffnete das Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) im Juli 2017 auf Antrag der Bundesanwaltschaft den Prozess gegen drei der vier Männer.

Bizarre Erklärungen von Saleh A. führten nach der Prozesseröffnung schnell zu weiteren Zweifeln an seinen Darstellungen. Jetzt muss der Sechste Strafsenat des OLG unter dem neuen Vorsitzenden Richter Winfried van der Grinten nicht weniger klären als die Frage, ob es diesen Anschlagsplan tatsächlich so gegeben hat oder ob sich der Syrer Planung und Nichtausführung des Blutbads nur ausgedacht hat, um – so seine eigenen Worte – „einen Aufenthaltstitel, einen gewissen Geldbetrag und ein Haus oder zumindest eine Wohnung als Belohnung“ für dessen vermeintliche Nicht-Ausführung zu bekommen. Das Verfahren gegen Saleh A. wird bereits in der nächsten Woche fortgesetzt. (ph)

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