Kolumnen Politik

Hoffnungsträger Sebastian Kurz

Mit neuen, innovativen Ideen und klaren Aussagen zu vorhandenen Problemen, insbesondere bei der Migrations- und Flüchtlingspolitik, ist es Sebastian Kurz gelungen, die Wahlen in Österreich eindrucksvoll zu gewinnen. Das Ergebnis macht deutlich, dass man mit einem modernen und konservativen Kurs Wahlen gewinnen kann. Seit Sonntag ist Sebastian Kurz endgültig der Hoffnungsträger der Konservativen. Eine Kolumne von Stefan Koch.

Stefan Koch (Bild: NRW.direkt)

Dabei sah es Anfang des Jahres noch nach allem anderen als nach einem möglichen Wahlsieg der ÖVP aus. Bei der Bundespräsidentenwahl im Jahr zuvor mit unter 12 Prozent für den eigenen Kandidaten geradezu gedemütigt, waren auch die Umfrageergebnisse für die Partei mehr als deprimierend. Unmittelbar vor der Wahl von Sebastian Kurz zum neuen Parteivorsitzenden stagnierte die Partei mit nur 18 Prozent lediglich auf Platz drei, weit abgeschlagen hinter der mit über 30 Prozent deutlich führenden FPÖ. Zu diesem Zeitpunkt lief also alles auf eine Kanzlerschaft von Heinz-Christian Strache hinaus.

Sensationell dann der Aufschwung der ÖVP nach dem Wechsel an der Parteispitze hin zu Sebastian Kurz. Fast über Nacht übernahm die ÖVP die Führung bei den Umfragen und gewann die Nationalratswahlen schließlich überzeugend. Eindeutiger Vater dieses Erfolges ist Sebastian Kurz mit seinem neuen Politikstil.

Schließung der Balkanroute als Basis des Erfolges

Mit der durch seine Initiative gelungenen Schließung der Balkanroute hat sich Sebastian Kurz in einer für Europa und Österreich extrem schwierigen Situation als handlungsstarker Politiker präsentiert, der, mit klaren Vorstellungen ausgestattet, auch nicht vor schwierigsten Aufgaben zurückschreckt. Hierdurch errang er das Vertrauen der Österreicher. Die Schließung der Balkanroute als Meisterstück, kann mit Fug und Recht als die Basis für den späteren Wahlerfolg angesehen werden.

Modern, konservativ und mit Mut zur Wahrheit

Zum Hoffnungsträger der europäischen Konservativen wurde Sebastian Kurz aber vor allem durch eine konsequente Modernisierung der ÖVP und den Mut, auch unangenehme Wahrheiten auszusprechen. Während die CDU unter Führung von Angela Merkel selbst nach dem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl an ihrem gescheiterten Linkskurs festhalten will und sich weigert, die notwendigen Konsequenzen in der Migrationspolitik zur Rückgewinnung der an FDP und AfD verlorenen Stammwähler einzuleiten, greift Sebastian Kurz die Sorgen der Menschen konsequent auf, ohne sich dabei um die Reaktionen der auch in Österreich eher linken Medien zu richten.

Der Erfolg bei den Wahlen und das Zurückdrängen der FPÖ zeigen deutlich auf, wie wichtig es ist, den Menschen zuzuhören und ihnen gerade bei den Themen Migration in die Sozialsysteme, illegale Einreise und Sicherung der Grenzen davor deutliche Antworten zu liefern. Die konsequente Öffnung der Partei auch für Seiteneinsteiger, das Auflösen alter und verkrusteter Strukturen, ein hochmoderner Wahlkampf unter ganzheitlicher Nutzung der sozialen Medien – kurz: die Schaffung der „neuen“ ÖVP – sind hochinteressant und könnten gut als Vorbild für die notwendige Erneuerung der CDU dienen.

ÖVP warnendes und vorbildliches Beispiel zugleich

Betrachtet man sich die Entwicklung der ÖVP in den letzen zehn Jahren, so kann man sehr viele Parallelen zur CDU erkennen. Ähnlich wie bei der CDU wurde auch in der ÖVP lange Zeit aus purem Machterhalt heraus auf konservative Inhalte verzichtet, da dies in einer Koalition mit der SPÖ nicht durchsetzbar erschien und der Sicherung von Amt und Würden im Weg stand. Aus demselben Grund wurde die Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen von Bundeskanzler Werner Faymann viel zu lange mitgetragen. Das Verwischen der Unterschiede zwischen ÖVP und SPÖ führte zwangsläufig zum Erstarken der FPÖ.

Gleichzeitig beweisen Sebastian Kurz und die ÖVP aber auch, dass es für notwendige Korrekturen niemals zu spät ist und das man als bürgerlich-konservative Partei umso erfolgreicher ist, je deutlicher die Unterscheidbarkeit zur politischen Linken wird. Man kann der CDU nur empfehlen, sich daran ein Beispiel zu nehmen.

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Über den Autor

Stefan Koch

Stefan Koch trat 1999, in einer für die Partei sehr schwierigen Situation, in die CDU ein. Für ihn ist die CDU als politische Heimat alternativlos, da sie über die notwendigen sozialen und wirtschaftlichen Kompetenzen verfügt, die es bedarf, Deutschland erfolgreich zum Wohle aller Bevölkerungsschichten zu regieren. Als Gründer des „Konservativen Dialog - Redefreiheit ohne Denkverbot“ setzt er sich gemeinsam mit anderen konservativen Parteimitgliedern dafür ein, die Positionen, für die die CDU von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl einmal stand, wieder in der Partei zu etablieren. Um diesem Projekt seine ganze Aufmerksamkeit widmen zu können, legte er im Juli 2016 nach zwölf Jahren sein Mandat als Bezirksvertreter im Düsseldorfer Norden nieder.