Interview Politik

Im Interview: Simone Baum

Simone Baum, erste Landesvorsitzende des Freiheitlich-Konservativen Aufbruchs (FKA), spricht im NRW.direkt-Interview über den Verlust der Freiheiten von Frauen, warum Menschen, die die DDR-Diktatur miterlebt haben, auf viele aktuelle Entwicklungen sensibler reagieren und wie der FKA die CDU wieder konservativ machen will.

Simone Baum (Bild: NRW.direkt)

NRW.direktFrau Baum, Anfang Juni hatte der FKA eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Berliner Kreis, also mit konservativen CDU-Bundestagsabgeordneten. Themen waren der Islam und die Innere Sicherheit. Was ist Ihnen davon am stärksten in Erinnerung geblieben?

Baum: Der Vortrag der Frauenrechtlerin Necla Kelek, die sich selbst als „gelernte Deutsche“ bezeichnet hat. Was sie erzählt hat, hat mich bestürzt. Kelek hat versucht zu vermitteln, wie die muslimischen Familienverbände ticken. Viele davon leben hier friedlich, aber viele erkennen das deutsche Rechtssystem oder die Gleichheit von Frau und Mann nicht an. Und ich fürchte, das trifft auch auf viele zu, die jetzt frisch in unser Land gekommen sind. Täglich bestätigt sich das, was ich schon lange sage: Die Scharia gehört absolut nicht zu Deutschland. Und ich würde sogar noch weitergehen und sagen: Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Der arabische Islam, der jetzt nach Deutschland kommt, ist ja noch mal anders als der gemäßigte Islam, den ein Teil der Muslime bei uns lebt.

NRW.direktBei dieser Haltung ist der Konflikt mit Angela Merkel aber vorprogrammiert.

Baum: Stimmt, aber das muss Frau Merkel aushalten können. Es ist Bestandteil einer Demokratie, dass man innerhalb einer Partei auch andere Meinungen vertreten kann. Es gibt die liberale, die soziale und die konservative Seite der CDU. Und die konservative Seite ist über Jahre hinweg von ihr vernachlässigt worden. Und wenn sie eine Seite dieser Partei vernachlässigt, muss sie sich auch mit Kritik von dieser Seite auseinandersetzen. Aber sie hat ja schon langsam einen Kurswechsel eingeleitet, in dem sie auch konservative Inhalte in das Wahlprogramm mit aufgenommen hat. Allerdings noch nicht die Abschaffung des Doppelpasses. Wir erwarten, dass das, wie von der Basis auf dem Bundesparteitag in Essen beschlossen, in das Wahlprogramm aufgenommen wird. Natürlich kann dies nicht mit dem gegenwärtigen Koalitionspartner umgesetzt werden.

NRW.direktAngela Merkel hat sich erst vor wenigen Wochen gegen den Doppelpass als Wahlkampfthema ausgesprochen.

Baum: Vielleicht nimmt sie noch Rücksicht auf den gegenwärtigen Koalitionspartner. Das Wahlprogramm steht ja noch nicht. Man kann aber davon ausgehen, dass sich die Konservativen in der CDU sehr intensiv damit auseinandersetzen werden. Ein Wunsch unseres Generalsekretärs Peter Tauber, dem wir gerne nachkommen.

NRW.direktWo sind denn schon konservative Positionen aufgenommen worden?

Baum: Etwa in der Flüchtlingspolitik, dahingehend, dass wir Gefährder und Kriminelle konsequent abschieben. Dies gibt uns die Möglichkeit, dass wir uns intensiv um die Menschen kümmern können, die tatsächlich unseren Schutz brauchen. Bislang habe ich aber noch keine konsequenten Abschiebungen gesehen. Da darf es nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben, es muss auch eine klare Umsetzung kommen. Und zuerst müssen wir wissen, wer überhaupt ins Land kommt. Dass noch immer Menschen in unser Land kommen, die ihre Identität verschleiern oder unzählige Alias-Namen haben, ist ein riesiges Gefahrenpotential für unser Land, aber auch für unsere Nachbarn. Aber da brauchen wir auch mehr ausgebildetes Personal, das wir im Moment nicht haben. Jetzt rächt sich der Personalabbau bei der Polizei und anderen staatlichen Stellen. Und von heute auf morgen kann das nicht behoben werden, weil ja alle, die jetzt eingestellt werden, erst einmal ausgebildet werden müssen.

NRW.direktBei Linken sind auch gelegentlich Stimmen zu vernehmen, dass Anschläge, wie etwa der von Anis Amri in Berlin, der Preis sind, den wir für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft bezahlen müssen.

Baum: Das ist grober Unfug, aber typisch für Linke. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Ohne ein gewisses Maß an Sicherheit für alle Menschen kann sich eine offene Gesellschaft erst gar nicht entwickeln.

NRW.direktWas ist mit Zuwanderern, die in deutschen Flüchtlingsunterkünften mit der Christenverfolgung weitermachen? Oder Antisemitismus mitbringen?

Baum: Wer sich offen gegen Christen oder Juden stellt, der hat hier nichts zu suchen. Der kann bitteschön wieder gehen – und zwar sofort. Mir ist auch völlig unbegreiflich, dass ein evangelischer Bischof beim Kirchentag gesagt hat, man dürfe die Christenverfolgung nicht dramatisieren. Und das, nachdem erst kürzlich in Ägypten koptische Christen umgebracht wurden!

NRW.direktWenn wir über den Kirchentag reden, müssen wir aber auch über Margot Käßmann reden.

Baum: Aber bitte nicht nur über ihre unsäglichen Aussagen auf dem Kirchentag. Frau Käßmann hat sich auch schon sehr abfällig über die Soldaten der Bundeswehr geäußert. Sie äußert sich über alle abfällig, die ihren Dienst für die Ordnung in Deutschland machen, egal ob Polizisten oder Soldaten. Ich weiß nicht, welche Klientel Frau Käßmann vertritt. Auf jeden Fall nicht die Christen.

NRW.direktGrüne?

Baum: Möglicherweise. Aber dann wäre das nicht mehr die Kirche, die gläubige Christen wollen. Kirchen haben das Evangelium zu verkünden, nicht linksgrüne Ideologien.

NRW.direktZurück zur CDU. Bei den Landtagswahlen konnte die Union mit dem Thema Abschieben punkten. Aber daran, wie die Menschen herein kommen, hat sich doch nichts wirklich verändert. Ist es nicht einfach so, dass noch immer jeder nach Deutschland herein kommt, der herein will?

Baum: Es kommen nach wie vor mehr Menschen nach Deutschland herein, als herausgehen. Natürlich möchte auch ich keine geschlossenen Grenzen mehr haben. Aber wir haben eine Terror-Gefahr, es ist ja schon fast Normalität geworden, dass jede Woche irgendwo ein Anschlag ist. Und wie treten wir dem entgegen? Es muss eine Form von Grenzsicherung betrieben werden, es muss kontrolliert werden. Es muss Transitzonen geben und anstatt die Menschen mit Frontex hereinzuholen, müssen sie wieder an die libysche Küste zurückgebracht werden. Ich verstehe auch nicht, wie man konsequent gegen Russland Sanktionen verhängt, aber keine gegen die Magreb-Staaten, wenn die ihre Leute nicht zurücknehmen.

NRW.direktLinke begründen die Massenzuwanderung bis heute mit dem Fachkräftemangel.

Baum: Haben wir überhaupt einen Fachkräftemangel? Dann sollten wir doch die Fachkräfte, die wir haben, erst einmal vernünftig bezahlen. Warum etwa haben wir keine Pflegekräfte? Weil wir sie nicht vernünftig bezahlen! Es kann doch nicht sein, dass zum Beispiel eine Tierarzthelferin, die drei Jahre lernt und sechs Tage in der Woche arbeitet, weil die Menschen auch am Samstag Tiere zum Arzt bringen, 1.100 Euro netto verdient. Wie will sich die junge Frau denn ein Leben aufbauen, ein Auto oder vielleicht einmal eine Eigentumswohnung kaufen? Das ist doch gar nicht möglich. Und wenn sie noch ein Kind bekommt und alleinerziehend ist, was passiert dann? Dann bekommt sie aufstockende Sozialhilfe. Es darf doch nicht sein, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, aufstockende Sozialhilfe bekommen. Wir sind angeblich so ein reiches Land, dann sollten wir aber auch unsere Fachkräfte gut bezahlen.

NRW.direktZurück zum Thema Abschiebungen. Die finden zwar unverändert nur schleppend statt, aber trotzdem profiliert sich die CDU schon mal als Partei der Abschiebungen. Sind solche Darstellungen nicht auch dem Druck der AfD geschuldet?

Baum: Durch die AfD sind Themen in der Politik diskutiert worden, die vorher tabu waren. Aber auch Ereignisse wie die Kölner Silvesternacht haben dazu beigetragen. Das ist ja das, was Wolfgang Bosbach sagt: Es muss immer erst etwas passieren, bevor etwas passiert. 2015 sind eine Million Menschen nach Deutschland gekommen. Das sind zehn Großstädte – eine Großstadt beginnt bei 100.000 Einwohner. Stellen Sie sich doch mal eine Großstadt nur mit Menschen mit Migrationshintergrund vor, ohne Einheimische. Viele sagen: Das halten wir aus, das merkt man doch gar nicht. Aber das merkt man sehr wohl! Gehen Sie mal in die Großstädte. Gehen Sie mal nach Ehrenfeld oder nach Kalk. Da erleben Sie eine sichtbare Veränderung für unsere Gesellschaft. Als Frau können Sie nicht mehr spätabends alleine mit der Bahn fahren oder alleine durch die Großstadt gehen. Das Leben hat sich für uns verändert, insbesondere für die Frauen. Ich würde als Frau nicht mehr abends ins Theater und dann gegen 23 Uhr alleine zu meinem Auto gehen. Ich glaube, ich bin eine selbstbewusste Frau, verbal kann ich mich gut wehren. Aber physisch kann das kaum eine Frau.

NRW.direktBirgit Kelle hat mal sinngemäß gesagt, sie zieht immer häufiger flache Schuhe an, um im Fall des Falles schneller rennen zu können.

Baum: Frau Kelle beschreibt sehr treffend, wie sich das Leben von Frauen seit Ende 2015 verändert hat. Frauen verzichten überall im Land immer häufiger auf dieses und jenes, um sich nicht in Gefahr zu bringen. Das ist ein dramatischer, aber auch ein schleichender und unmerklicher Prozess, den Politik, Gesellschaft und Medien gar nicht sehen. Oder nicht sehen wollen.

NRW.direktIm persönlichen Gespräch höre ich auch in Ihrer Partei immer seltener Frauen, die das anders erleben. Aber politisch wird jede Verantwortung zurückgewiesen. Nach den Übergriffen gegen Frauen in Köln hat die CDU die Schuld dafür sofort der rot-grünen Landesregierung in die Schuhe geschoben. Der Zusammenhang zur eigenen Zuwanderungspolitik wird von der CDU bis heute bestritten.

Baum: Er ist aber da, natürlich hat das etwas mit der Zuwanderung zu tun. Da sind ganz viele junge Männer zwischen 17 und 35 in unser Land gekommen, die aus einer anderen Kultur stammen und ein völlig anderes Frauenbild haben.

NRW.direktSie sind ja auch in der Frauen Union. Deren Bundesvorsitzende hat vor wenigen Wochen in Düsseldorf vor dem Frauenbild der AfD gewarnt, dies stelle eine Bedrohung von Frauenrechten dar. Eine Bedrohung von Frauenrechten durch das islamische Frauenbild aber hat sie nicht gesehen.

Baum: Vielleicht ist das auch so ein Thema, das erst nach und nach aufgebrochen wird. Alle finden Terror-Anschläge schlimm, alle finden Vergewaltigungen schlimm. Aber danach geht man ganz schnell wieder zur Tagesordnung über. Ich vermisse den Aufschrei der Feministinnen. Wo ist der? Wo ist der Aufschrei darüber, dass Frauen ihre Freiheiten wieder verteidigen müssen? Ob es nun im Freibad ist oder woanders, überall müssen Frauen vorsichtiger sein. Das schöne Gefühl der Freiheit der Frauen geht verloren, ohne dass das öffentlich thematisiert wird. Das finde ich sehr bedauerlich.

NRW.direktEs gibt durchaus Versuche, das zu thematisieren. Aber die, die das thematisieren wollen, werden zumeist als ausländer- oder islamfeindlich oder als rassistisch beschimpft.

Baum: Die Rassisten- oder Faschisten-Keule kommt immer schnell. Aber diese Reflexe spiegeln nicht die Grundstimmung in der Bevölkerung wieder. Das ist eine kleine Gruppe, auch wenn sie einen Teil der Medien auf ihrer Seite hat. Das wird uns noch vor die Füße fallen.

NRW.direktIst die CDU nicht längst Teil der linken Meinungshoheit? Viele Menschen beklagen, dass die großen Parteien immer ähnlicher geworden sind.

Baum: CDU, SPD und Grüne sind immer ähnlicher geworden. Wenn sich sogar ein Gregor Gysi eine Koalition mit der CDU vorstellen kann, muss ich als ehemalige DDR-Bürgerin und Verfolgte der Stasi sagen: Das geht gar nicht! Deswegen wollen wir als Konservative ja auch einen Kurswechsel der CDU, damit sich das große Flaggschiff CDU auch mal wieder in die andere Richtung bewegt.

NRW.direktStichwort DDR. Reagieren Menschen, die die DDR-Diktatur miterlebt haben, auf so manche heutige Entwicklung sensibler?

Baum: (lacht) Ja, wir erkennen einen von Karl-Eduard von Schnitzler sofort. Im Ernst: In der DDR wurde die offene Meinungsfreiheit unterdrückt. Und die Medien in der DDR haben nur das vermeldet, was die Parteiführung die Menschen glauben lassen wollte. Natürlich waren die Menschen in der DDR clever und haben sich Antennen gebaut, um sich anderweitig zu informieren. Und wenn wir heute das Gefühl haben, Medien verschweigen uns etwas oder stellen Dinge verzerrt dar, dann reagieren wir darauf tatsächlich sensibler.

NRW.direktSie waren SED-Mitglied und mit 24 jüngste Bürgermeisterin in Thüringen. Aber nachdem Sie immer wieder angeeckt sind, sind Sie schon mit Mitte Zwanzig wieder aus der Partei ausgetreten. Was ja in diesem Regime nicht wenig Mut erfordert hat. Hätten Sie sich nach dem Ende der DDR vorstellen können, dass Sie in Ihrem Leben noch mal politisch anecken?

Baum: Nein, das hätte ich mir damals nicht vorstellen können, zumal ich damals aufgrund meiner politischen Haltung mein Hochschulstudium verloren habe.

NRW.direktWie sehen Sie die weiteren Chancen der Konservativen in der CDU? Was passiert, wenn die AfD aus hausgemachten Gründen weiter schwächelt und Merkel damit keinen Druck mehr von rechts hat? Haben die Konservativen in der CDU dann noch was zu melden?

Baum: Wenn es die AfD nicht gäbe, dann würde es etwas anderes geben. Sie glauben doch nicht im Ernst, dass diese gleichförmige Politik bei allem, was gerade in der Welt passiert, so weitergehen kann. Da kann man nicht einfach weitermachen wie bisher.

NRW.direktWie sehen Sie denn Ihr Verhältnis zur AfD?

Baum: Ganz einfach: Abgrenzen statt Ausgrenzen. Als Konservative müssen wir uns von der AfD abgrenzen. Aber ausgrenzen geht gar nicht, die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei – das müssen wir akzeptieren. Egal, ob mir die AfD passt oder nicht – das ist so in der Demokratie. Das ist genauso wie bei den Linken: Ich mag die gar nicht, aber als Demokratin muss ich akzeptieren, dass es sie gibt. Als Demokratin muss ich mit allen gewählten Parteien ins Gespräch kommen.

NRW.direktZurück zur CDU. Ende 2015 hat eine Umfrage hervorgebracht, dass die Mehrheit der Deutschen die CDU als eher linke Partei wahrnimmt….

Baum: ….ich komme ja eigentlich aus der CDA. Als Arbeitnehmervertreterin habe ich mich früher immer rechts von der SPD und links von der CDU gesehen. Heute bin ich rechts von der CDU. Da frage ich mich: Habe ich mich geändert oder hat sich die Partei geändert?

NRW.direktDas war eine rhetorische Frage, oder? Ganz offenbar hat sich die Partei stark verändert, sonst wäre eine Partei wie die AfD wohl auch nie gegründet worden. Aber lange Zeit war auch von den Konservativen in der CDU – von den Mitgliedern des Berliner Kreises mal abgesehen – nichts zu hören und nichts zu sehen. Jetzt organisieren sich die Konservativen landauf, landab und melden sich immer öfter zu Wort. Was genau erwarten Sie vom Rest der Partei?

Baum: Wir wollen, dass wieder offene Debatten in der Partei geführt werden, bei denen es keine Denkverbote geben darf. Und dass man sich in der CDU wieder mit konservativen Meinungen auseinandersetzt. Von denen wieder möglichst viele in das Parteiprogramm einfließen sollen. Das ist nicht nur für die Partei besser, sondern auch und vor allem für unser Land.

NRW.direktWie gehen Sie dann damit um, wenn der designierte Ministerpräsident Armin Laschet die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zur Flüchtlingspolitik präsentiert und den FKA dabei en passant als „Überflüssig“ bezeichnet?

Baum: Gerade in diesem Bereich haben wir viele Vorschläge gemacht. Mit den „innovativen Projekten zur freiwilligen Rückkehr“, von denen er spricht, eckt man natürlich bei Linken nicht so an. Nur hat sich diese Strategie schon bei der rot-grünen Landesregierung als teuer und wirkungslos erwiesen. Das hinterlässt nicht gerade den Eindruck, dass wir diejenigen sind, die überflüssig sein sollen.

NRW.direktFrau Baum, wir danken Ihnen für das Gespräch.

Simone Baum stammt aus Saalfeld in Thüringen. Sie ist seit 2000 Mitglied der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und seit 2008 CDU-Mitglied. Die Mutter eines erwachsenen Sohnes arbeitet im Öffentlichen Dienst und ist Mitglied im Gemeinderat von Engelskirchen im Bergischen Land. Am 27. Mai wurde sie in Köln zur ersten nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden des FKA gewählt.

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