Politik

Keine Zahlen zu Reisen von Flüchtlingen in Herkunftsländer

Düsseldorf. Reisen von Flüchtlingen in ihre Heimatländer seien keine Urlaubsreisen. Das teilte Landesflüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) einem AfD-Abgeordneten mit. Der hatte sich bei seinen Nachfragen auf Zeitungsartikel berufen, in denen in diesem Zusammenhang explizit von „Urlaub“ oder „Heimaturlaub“ die Rede war.

Der Landtagsabgeordnete Herbert Strotebeck (AfD) hatte die Landesregierung am 18. August in einer Kleinen Anfrage mit mehreren Fragen zu Reisen von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer konfrontiert. Zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage ist in Nordrhein-Westfalen ein Zeitraum von vier Wochen vorgesehen. Unter anderem wollte Strotebeck wissen, wie viele Flüchtlinge seit 2014 Urlaub in ihren Heimatländern gemacht haben und wie diese solche Reisen finanzieren.

Dabei berief er sich auf mehrere Zeitungsartikel, in denen im Zusammenhang mit Reisen von Flüchtlingen in ihre Heimatländer explizit von „Urlaub“ oder „Heimaturlaub“ die Rede war. Die Vokabel „Flüchtlinge“ setzte der AfD-Abgeordnete bei seiner Nachfrage durchgängig in Anführungszeichen.

„Reisen von Flüchtlingen in die Heimatländer kommen vor“

Am Montag wurde die mit 4. Oktober datierte Antwort des Landesministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Joachim Stamp (FDP), veröffentlicht. In der unserer Redaktion vorliegenden Antwort wurde eingeräumt, dass der Landesregierung bekannt sei, „dass Reisen von Flüchtlingen in die jeweiligen Heimatländer vorkommen“. Diese Reisen würden den Behörden etwa dadurch bekannt, „dass ein Reiseausweis für Ausländer beantragt wird, häufig zu dem Zweck, schwer erkrankte oder sterbende Verwandte zu besuchen oder an Beerdigungen teilzunehmen“. Konkrete Zahlen dazu gebe es jedoch nicht.

Die Antwort endete mit den Worten: „Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass nach den hier vorliegenden Erkenntnissen die betreffenden Flüchtlinge angesichts der Lage in den Kriegsgebieten nicht in ihre Heimatländer reisen, um dort vor Ort Urlaub zu machen.“ Dabei wurde die Vokabel „Urlaub“ in Anführungszeichen gesetzt. (ph)

Bild: Flugzeug von Iraqi Airways in Düsseldorf. Bildrechte: NRW.direkt

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