Essen Politik

Kontroverse Meinungen im Landtag zur Essener Randale

Essen. Nachdem bis zu 100 Menschen in der Innenstadt randaliert hatten, wurden elf Personen türkischer und arabischer Nationalitäten festgenommen. Am Mittwoch brachte Gabriele Walger-Demolsky (AfD) den Vorfall im Landtag zur Sprache. „Es ist wichtig, dass wir den Menschen, die in unserem Land aufwachsen, das Gefühl geben, Teil unseres Landes zu sein“, sagte Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). „Diese Leute sollen sich nicht nur als Teil des Landes fühlen, sie sollen sich auch als Teil des Landes benehmen“, meinte Walger-Demolsky.

Joachim Stamp im Integrationsausschuss (Bild: NRW.direkt)

In der Nacht zum Mittwoch kam es in der Essener Innenstadt gleich zweimal zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Am frühen Abend stürmten mehrere Personen ein ehemaliges griechisches Restaurant und demolierten dessen Einrichtung. Dabei wurden drei Personen leicht verletzt. Danach flüchteten die Täter mit mehreren Fahrzeugen. An der darauffolgenden Fahndung waren auch Streifenwagen anderer Polizeibehörden beteiligt. Als die Flüchtenden in Duisburg angetroffen wurden, stellte die Polizei „diverse Schlaggegenstände“ sicher.

Nur Stunden später randalierten bis zu 100 Personen im Bereich der Weberstraße. Die Gruppe soll laut Polizei „insbesondere eine Shisha-Bar im Visier gehabt und sich innerhalb der Lokalität aggressiv aufgebaut haben“. Zeugenaussagen zufolge sollen sich die beteiligten Personen gegenseitig bedroht haben. Sofort alarmierte Streifenwagen eilten innerhalb weniger Minuten zum Tatort. Auch bei diesem Einsatz wurde die Essener Polizei durch Kollegen benachbarter Städte verstärkt. Insgesamt elf Personen mit irakischer, syrischer, libanesischer sowie türkischer Nationalität wurden festgenommen. Laut der WAZ wurden die Festgenommenen nach ihren Vernehmungen wieder auf freien Fuß gesetzt. Nach den Erkenntnissen der Polizei besteht kein Zusammenhang zwischen den beiden Vorfällen.

„Diese Leute sollen sich auch als Teil des Landes benehmen“

Bereits am Mittwoch brachte die integrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Gabriele Walger-Demolsky, die Vorfälle im Düsseldorfer Landtag zur Sprache. Als Walger-Demolsky im Integrationsausschuss bei der Aussprache zum neuen Haushalt die fehlende Verbindlichkeit vieler integrationspolitischer Maßnahmen kritisierte, sagte sie: „Wenn mal eben 100 Menschen in Essen randalieren, dann läuft die Integration schlecht.“ Landesintegrationsminister Joachim Stamp (FDP) antwortete, dass Vorfälle dieser Art im Innen-, aber nicht im Integrationsaussschuss debattiert würden. Walger-Demolsky aber ließ nicht locker: „Ihr Haus ist dafür verantwortlich, dass diese Leute gar nicht erst in die Zuständigkeit des Innenministers fallen.“

„Es ist wichtig, dass wir den Menschen, die in unserem Land aufwachsen, das Gefühl geben, Teil unseres Landes zu sein“, gab ihr Joachim Stamp daraufhin zur Antwort. Damit brachte der FDP-Politiker die bei Linken und Liberalen weit verbreitete Sichtweise ins Spiel, dass Migrantengewalt stets darin begründet sei, dass sich diese von der aufnehmenden Gesellschaft nicht hinreichend willkommen gefühlt haben. Gabriele Walger-Demolsky aber vermochte sich mit dieser Antwort nicht anzufreunden: „Diese Leute sollen sich nicht nur als Teil des Landes fühlen, sie sollen sich auch als Teil des Landes benehmen“, sagte sie nach der Ausschusssitzung. (ph)

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