Dortmund Nachrichten

Kurden-Demo verboten

Dortmund. Die Polizei hat am Freitag eine Kurden-Demonstration verboten. Grund war die Weigerung des Anmelders, Bilder des PKK-Chefs Abdullah Öcalan zu entfernen.

Demonstration von PKK-Anhängern (Symbolbild: NRW.direkt)

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat am Freitag eine kurdische Demonstration verboten. Die Kundgebung sollte um 13 Uhr auf dem Friedensplatz in der Dortmunder Innenstadt stattfinden. Bei der Versammlung sollte ein Bus mitgeführt werden, auf dem sich deutlich sichtbare Plakate mit dem Bild von Abdullah Öcalan, dem Führer der als terroristische Vereinigung eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), befanden. Der Anmelder der Kundgebung hatte sich im Vorfeld ausdrücklich geweigert, die Plakate zu entfernen oder sie unkenntlich zu machen.

„Das Versammlungsrecht ist eines der wichtigsten Grundrechte, jedoch werden wir strafbares und rechtswidriges Verhalten jetzt und auch in Zukunft nicht tolerieren! Wir haben die erforderlichen Maßnahmen getroffen, um die Rechtsordnung durchzusetzen. Deshalb habe ich die Versammlung verboten“, sagte Gregor Lange.

Kurden-Randale sorgt für Verbots-Diskussion

Bei einer Kurden-Demonstration am vergangenen Samstag in Düsseldorf kam es zu Ausschreitungen, bei denen drei Polizisten schwer und neun leicht verletzt wurden. Die Polizisten wurden angegriffen, nachdem sie die Veranstaltungsteilnehmer aufgefordert hatten, Flaggen mit Öcalan-Bildern wieder einzurollen. Das Zeigen der Fahnen war im Vorfeld der Kundgebung verboten worden.

Ein Geschäft hatte aus Sorge um die Sicherheit von Kunden und Mitarbeitern geschlossen. Nach den Ausschreitungen wurde in Düsseldorf diskutiert, ob es Möglichkeiten gibt, Kurden-Demonstrationen zu verbieten. (ph)

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