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Proteste in Essen gehen weiter

Essen. Mehr als 600 Menschen demonstrierten am Samstag in der Innenstadt gegen den Bau von Asylbewerberunterkünften in Landschaftsschutzgebieten. Oberbürgermeister Thomas Kufen wurde vorgeworfen, trotz erschöpfter Aufnahmekapazitäten keine Überlastung der Stadt anzuzeigen.

Trotz strömendem Regen zogen die Demonstranten, unter denen sich auch Landwirte befanden, nach einer Auftaktkundgebung am Willy-Brandt-Platz mit lauten „Finger weg von Wald und Feld“-Rufen durch die Essener Innenstadt. Auf Plakaten waren Slogans wie „Schützt die grüne Lunge“ oder „Der Ruhrpott muss grün bleiben“ zu lesen. Organisiert wurde die Kundgebung von sechs Bürgerinitiativen. Diese werfen der Stadtverwaltung vor, die massenhafte Aufnahme von Asylbewerbern auch zur Versiegelung von Landschaftsschutzgebieten und damit zur dauerhaften Bebauung zu nutzen. In Essen sollen neue Asylbewerberunterkünfte auch auf Acker- und Grünflächen gebaut werden. Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) rechtfertigt das damit, dass inzwischen mehr als 4.000 Asylsuchende an sieben Standorten in Zelten leben. Dieser Zustand müsse „aus humanitärer Sicht beendet werden“, so Kufens Begründung.

Daniel Reinhardt, Gründer der Bürgerinitiative Haarzopf/Fulerum, warf der Stadtverwaltung in seiner Rede jedoch vor, schon seit Jahren Bebauungspläne für Grünflächen anzustreben: „Jetzt versuchen sie es eben auf diese Weise.“ Unter dem Beifall der Demonstranten sprach Reinhardt davon, dass die Volksparteien bei der Kommunalwahl „kein Bein mehr auf den Boden bekommen werden“, wenn sie bei ihren Plänen bleiben sollten. Die Demonstranten hatten erst kurz vor der Kundgebung aus den Medien erfahren, auf welche Beschlüsse sich CDU und SPD für die Ratssitzung am kommenden Mittwoch geeinigt hatten.

„Wer Wind sät, wird Sturm ernten“

Auch warf Daniel Reinhardt dem Oberbürgermeister vor, dieser würde immer nur die Belastungen durch die massive Aufnahme von Asylbewerbern beklagen, aber keine Überlastung der Stadt anzeigen. Eine solche Überlastungsanzeige wurde bereits Mitte Dezember im Stadtrat von der Bürgerlich Alternativen Liste (BAL) gefordert. Mit Ausnahme der FDP stimmten aber alle etablierten Parteien dagegen. Ein anderer Redner auf der rund 90-minütigen Kundgebung am Samstagmittag sprach davon, den Ratsbeschluss mit Bürgerbegehren, Gerichtsverfahren und Demonstrationen zu beantworten: „Wer Wind sät, wird Sturm ernten.“

In Essen gibt es bereits seit Wochen Proteste gegen den Bau weiterer Asylbewerberunterkünfte. Die Organisatoren solcher Demonstrationen betonen aber übereinstimmend, nicht gegen die Aufnahme von Asylbewerbern, sondern nur wegen der ungleichen Verteilung von Asylsuchenden, dem Schutz der Natur oder der erschöpften Aufnahmekapazität der Stadt gegen den Bau weiterer Unterkünfte zu sein. Als die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative vor wenigen Wochen zur Teilnahme an einer von zwei SPD-Ortsverbänden angekündigten Demonstration gegen die ungleiche Verteilung von Asylbewerbern aufgerufen hatte, wurde die Kundgebung nur wenige Stunden später wieder abgesagt.

Bild: NRW.direkt

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