Nachrichten

Salafisten-Waffenlager ausgehoben?

Düsseldorf. Wurde bei einem geheimen SEK-Einsatz in der Nähe einer nordrhein-westfälischen Moschee ein Lager mit schweren Kriegswaffen ausgehoben? Das erklärte der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU) letzte Woche. Marc Lürbke (FDP) will jetzt von der Landesregierung Antworten dazu.

Marc Lürbke (Bild: NRW.direkt)

Marc Lürbke (Bild: NRW.direkt)

Kein anderer Politiker in Deutschland hat sich in den letzten Jahren so konsequent gegen den Salafismus engagiert wie der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU). 2013 brachte ihm das Morddrohungen der Salafisten ein. Am vergangenen Freitag warnte er davor, dass sich die Jihadisten in Deutschland nunmehr bewaffnen. So gebe es Hinweise, dass sich jihadistische Islamisten auch mit Kriegswaffen ausrüsten.

Die Recherchen des ehemaligen Journalisten ergaben, dass es etwa eine Woche zuvor einen „Top-Secret-Einsatz“ des SEKs in Nordrhein-Westfalen gegeben habe. In einem Kühlraum eines Gemüsehändlers in der Nähe einer Moschee sollen dabei Waffen gefunden und beschlagnahmt worden sein. „Nach meinen Informationen wurde bei diesem Einsatz ein Waffenlager mit schweren Kriegswaffen ausgehoben. Die Gefahr der Bewaffnung der fundamentalistischen gewaltbereiten Salafisten in Deutschland ist sehr groß. Das macht dieser geheime Einsatz mehr als deutlich“, zeigte sich Ismail Tipi besorgt.

In Nordrhein-Westfalen jedoch fand Tipis Warnung keine Beachtung. Lediglich Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, konfrontierte die rot-grüne Landesregierung am Montag in einer Kleinen Anfrage mit einem Fragenkatalog dazu. Lürbke will von Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) wissen, ob Tipis Ausführungen korrekt sind, was die Landesregierung über diesen SEK-Einsatz weiß und welche Waffen dabei beschlagnahmt wurden. Auch möchte der FDP-Politiker wissen, ob es seit 2015 weitere Einsätze wegen solcher Waffenlager gegeben hat.

Aktualisierung: Offenbar gab es keinen solchen SEK-Einsatz. Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) sprach am Mittwoch von einer Falschmeldung, die über das Internet verbreitet worden sein soll. „Unsere Abteilung Staatsschutz hat von einem solchen Einsatz keine Kenntnis. Wenn es ihn gegeben hätte, wüssten wir das“, sagte LKA-Sprecher Frank Scheulen.

Print Friendly, PDF & Email