Geplanter IS-Anschlag in Düsseldorf? Justiz

Saleh A. sorgt erneut für Eklat

Düsseldorf. Beim Prozess um das mutmaßlich geplante Altstadt-Attentat sorgte Saleh A. am Mittwoch erneut für einen Eklat. Zuerst drohte er einem Mitangeklagten: „Ich werde deine Mutter ficken, wenn ich hier raus bin.“ Nachdem der Syrer auch noch das Gericht beleidigt hatte, ließ ihn die Richterin aus dem Saal schaffen.

Saleh A. auf der Anklagebank (Bild: NRW.direkt)

Seit 5. Juli wird vor dem Sechsten Strafsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts (OLG) gegen Saleh A. verhandelt. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 30-jährigen Syrer vor, zusammen mit seinen Mitangeklagten Hamza C. und Mahood B. für die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) einen Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt geplant zu haben. Außerdem sollen Saleh A. und Hamza C. mehrere Flüchtlinge nach Europa geschleust haben, um Möglichkeiten zur illegalen Einreise zu erkunden.

Die Anklage des geplanten Anschlags basiert im Wesentlichen auf den eigenen Darstellungen von Saleh A., die dieser zu Protokoll gab, nachdem er sich im Februar 2016 in Paris den Behörden stellte. Seitdem sitzt der Syrer in Untersuchungshaft. Vor seiner Reise nach Frankreich lebte er in einer Flüchtlingsunterkunft in Kaarst. Nach Prozesseröffnung behauptete er, Mahood B. bei den Anschlagsplanungen zu Unrecht als Mittäter belastet zu haben. Daraufhin wurde der Jordanier wieder aus der Untersuchungshaft entlassen.

„Ich bin sehr krank und kann mich an nichts erinnern“

Am Mittwoch wollte das OLG einen 26-jährigen Marokkaner, der Hamza C. und Saleh A. aus der Türkei kannte und jetzt in Schweden in Abschiebehaft sitzt, mit Hilfe einer Live-Schaltung nach Norrköping als Zeuge befragen. Der Marokkaner aber weigerte sich: „Ich kann mich an nichts erinnern und will keine Aussage machen.“ Dann behauptete er, die Aussage zu verweigern sei ein „Menschenrecht“. Als Nächstes sprach er davon, „in letzter Zeit sehr krank“ gewesen zu sein und deshalb kein Erinnerungsvermögen mehr zu haben. Als die Vorsitzende Richterin Barbara Havliza deutlich machte, ihm das nicht zu glauben, entgegnete er frech: „Das ist ihre Sache.“ Havliza war sichtlich verärgert, hatte aber keine Möglichkeit, dem der schwedischen Justiz unterstehenden Mann mit Zwangsmitteln zu drohen.

Nachdem die Live-Schaltung nach Norrköping ergebnislos beendet war, rastete Saleh A. plötzlich aus: „Mahood, ich werde deine Mutter ficken, wenn ich hier raus bin“, schrie der Syrer seinen Mitangeklagten an. „Ich habe dafür gesorgt, dass du raus kommst. Und jetzt lässt du mich hängen!“ Was seinen Wutausbruch ausgelöst hatte, war nicht ersichtlich. Nachdem der Dolmetscher seine Worte übersetzt hatte, ermahnte Barbara Havliza den Syrer. Der aber brüllte die Richterin an: „Ich mache Beleidigungen, wo ich will.“ Damit kippte die Situation völlig; Saleh A. und die Richterin schrien sich an.

„Sie sind ein lächerliches Gericht! Allahu akbar!“

Um den Tumult wieder zu beenden, unterbrach Barbara Havliza die Sitzung. Saleh A. aber brüllte weiter: „Sie sind ein lächerliches Gericht! Allahu akbar (Allah ist größer)!“ Die Antwort der Richterin war eindeutig: „Raus!“ Daraufhin wurde der Syrer von zwei Justizwachtmeistern aus dem Saal geschafft.

Saleh A. hatte bereits im August für einen Eklat gesorgt. Damals hatte er gesagt, dass er „einen Aufenthaltstitel, einen gewissen Geldbetrag und ein Haus oder zumindest eine Wohnung als Belohnung“ für die nicht erfolgte Ausführung des Altstadt-Anschlags erwartet hatte. Nachdem Barbara Havliza seine Darstellungen anzweifelte, schrie er sie an: „Ich bin besser als Sie und Ihr ganzes Volk!“ Danach flogen die Fetzen; die Richterin und der Angeklagte schrien sich so laut an, dass kaum noch etwas zu verstehen war. Erst als sich zwei Wachtmeister hinter ihm aufbauten, war der Syrer wieder still.

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