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Schlagzeile Abschiebehaftbefehl?

Essen/Oberhausen. Am Freitag geriet ein simpler Abschiebehaftbefehl gegen einen islamistischen Gefährder zur Schlagzeile. Polizeipräsident Frank Richter zeigte sich nach dem Haftbefehl gegenüber der Presse erleichtert.

Polizeipräsidium Essen (Bild: NRW.direkt)

Bereits am Mittwoch wurde ein 28-jähriger Serbe von der Essener Polizei in Oberhausen festgenommen. Der Mann hielt sich illegal in Deutschland auf und war seit Herbst 2016 als Gefährder eingestuft. Er verfügt laut Polizei über enge Kontakte in die islamistische Szene und wurde deshalb intensiv beobachtet. Am Donnerstag wurde beim Amtsgericht Essen ein Abschiebehaftbefehl gegen den Serben erwirkt.

Ein eigentlich unspektakulärer Vorgang, der unter normalen Umständen nur wenig öffentliches Interesse hervorgerufen hätte. Bislang war es eher unüblich, einzelne Haftbefehle dieser Art medial zu kommunizieren. Aber nachdem sich in der letzten Woche im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags herausgestellt hat, dass der 24-jährige Tunesier Anis Amri, der am 19. Dezember in Berlin mit einem Lkw-Anschlag zwölf Menschen getötet und 55 schwer verletzt hatte, den Behörden als Gefährder bekannt war, diese dennoch keine Versuche unternommen hatten, ihn in Abschiebehaft zu nehmen, muss das Vertrauen der Menschen in die NRW-Behörden offenbar weiter erschüttert worden sein.

Funktionierende NRW-Sicherheitsbehörden spektakuläre Sensationsmeldung?

Anders kann nicht erklärt werden, dass der Abschiebehaftbefehl gegen den 28-jährigen Serben am Freitag als Pressemeldung kommuniziert wurde. Darin zeigte sich der Essener Polizeipräsident Frank Richter erleichtert: „Durch die professionelle Arbeit der Essener Polizei und ihre enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde und dem Amtsgericht konnte dieser Mann in die Abschiebehaft gebracht werden.“

Auch die nordrhein-westfälischen Leitmedien reagierten entsprechend: „Polizei nimmt in Oberhausen islamistischen Gefährder fest“ lautete nur eine der fetten Schlagzeilen am Freitagnachmittag. Insgesamt gibt es offiziellen Angaben zufolge rund 550 Gefährder in Deutschland, davon etwa 160 in Nordrhein-Westfalen.

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