Wirtschaft und Verkehr

Unterscheidung in „regional- und landesbedeutsame“ Flughäfen aufgehoben

Düsseldorf. Die Flughäfen Dortmund, Paderborn/Lippstadt und Weeze am Niederrhein sollen als „landesbedeutsam“ eingestuft werden. Damit wären sie formal den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn und Münster gleichgestellt. Die konkreten Auswirkungen der neuen Einstufungen dürften jedoch begrenzt sein.

Im bislang geltenden Landesentwicklungsplan (LEP) waren die Flughäfen Dortmund, Paderborn/Lippstadt und Weeze am Niederrhein lediglich als „regionalbedeutsam“ eingestuft. Damit konnten sie im Gegensatz zu den „landesbedeutsamen“ Flughäfen in Düsseldorf, Köln/Bonn und Münster/Osnabrück gegenüber dem Land keine Unterstützung für eine bedarfsgerechte Entwicklung beanspruchen. Seitens des Flughafen Dortmund etwa wurde diese Einstufung als „willkürliche Unterscheidung“ bezeichnet und als „Zwei-Klassen-Gesellschaft bei den Flughäfen“ kritisiert.

Die rot-grüne Vorgängerregierung hielt jedoch trotz der Kritik an dieser Unterscheidung fest. Die neugewählte schwarz-gelbe Landesregierung hingegen hatte bereits in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, die Unterscheidung wieder aufzuheben, „um allen Standorten die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben“. Diese Ankündigung wurde jetzt mit der neuen Fassung des LEP vom 17. April umgesetzt. Diese muss aber noch durch den Landtag beschlossen werden. Erwartet wird, dass der geänderte LEP im ersten Halbjahr 2019 in Kraft treten kann.

Die konkreten Auswirkungen der neuen Einstufungen dürften jedoch begrenzt sein: In die Neufassung des LEP wurde gleichzeitig eingefügt, dass „über eine bedarfsgerechte planerische Flächensicherung hieraus keine weiteren Unterstützungsansprüche an das Land abgeleitet werden können“. (ph)

Bild: Flughafen Dortmund. Bildrechte: NRW.direkt

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