Kolumnen Politik

Wählen gehen!

Am Sonntag entscheiden die Bürger unseres Landes darüber, welchem Direktkandidaten und welcher Partei sie ihr Vertrauen für die kommenden vier Jahre aussprechen wollen. Ein Recht, das für viele Menschen in anderen Staaten der Welt alles andere als selbstverständlich ist und das jeder Wahlberechtigte unbedingt ausüben sollte. Eine Kolumne von Stefan Koch.

Stefan Koch (Bild: NRW.direkt)

Mit dem Wahlrecht in demokratischen Staaten verhält es sich häufig so, wie mit anderen Bereichen des täglichen Lebens: Das, was man seit Jahren nicht anders kennt und einem ohne große Mühe zur Verfügung steht, wird häufig als selbstverständlich empfunden. Und der Wert dieser vermeintlichen Selbstverständlichkeit wird häufig diametral unterschätzt.

Dabei genügt beim Thema Wahlrecht schon ein Blick auf den europäischen Kontinent, um zu erkennen, dass das Recht auf freie und demokratische Wahlen alles andere als selbstverständlich ist. Die Menschen im ehemaligen Ostblock haben sich die Demokratie und damit das Recht auf freie Wahlen unter zum Teil großem persönlichen Einsatz und Opfern erkämpfen müssen. Und in Weißrussland herrscht bis heute eine Diktatur.

Auf den zweiten Blick kommt es an

Diejenigen, die sagen, nicht wählen zu wollen, begründen das häufig damit, dass es egal sei, wen man wählt – weil am Ende sowieso alle gleich seien. Zugegebenermaßen könnte man nach der Annäherung zwischen den beiden großen Volksparteien, ausgelöst durch den Modernisierungskurs – besser gesagt: die Vergrünung und Sozialdemokratisierung der CDU – auf diesen Gedanken kommen. Bei genauerer Betrachtung sowohl der Wahlprogramme als auch der vier Jahre gemeinsamer Regierungszeit, ergeben sich aber immer noch eine Reihe entscheidender Unterschiede zwischen Union und SPD.

So wurden etwa alle letztlich verabschiedeten Verschärfungen im Asylrecht zunächst von den Sozialdemokraten abgelehnt. Bis heute lehnt die SPD Transitzonen, wie sie auf Flughäfen selbstverständlich sind, für auf dem Landweg einreisende Asylbewerber mit unklaren Erfolgsaussichten oder fehlenden Legitimationspapieren ab.

Deutliche Unterschiede ergeben sich zudem bei den vorgesehenen Förderungen von Familien, etwa bei der Eigenheimförderung und den beabsichtigten steuerlichen Erleichterungen. Bei der Betrachtung der Konzepte kleinerer Parteien wird noch deutlicher, dass es bei der Ermittlung der wesentlichen Unterschiede zwischen den Parteien auf den zweiten Blick ankommt.

Wahl noch lange nicht entschieden

Häufig wird auch argumentiert, die Wahl sei bereits entschieden und eine Beteiligung daran daher nicht mehr so wichtig. Zugegebenermaßen ist die Wahl bezüglich der Kanzlerschaft so gut wie entschieden. Um Angela Merkel ernsthaft gefährden zu können, hätten die Sozialdemokraten einen wirklichen Kanzlerkandidaten und nicht die Karikatur eines solchen aufstellen müssen. Es ist unbegreiflich, wie die SPD-Strategen auf die Idee kommen konnten, mit dem Brüsseler Bürokraten eine ernsthafte Chance im Kampf um das Kanzleramt zu haben.

Wie dem auch sei, hinter der Entscheidung der Kanzlerschaft ist noch alles offen. Welche Koalition wird Deutschland die nächsten vier Jahre regieren, wie stark sind einzelnen Koalitionäre und welche politischen Schwerpunkte ergeben sich daraus?

Gründe, zur Wahl zu gehen, gibt es also genug. Gehen Sie, liebe Leserin und lieber Leser, also zur Wahl. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht, um das uns weltweit viele Menschen beneiden!

Die Kolumnen bei NRW.direkt geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder. Dabei muss es sich nicht zwangsläufig um die Meinung unserer Redaktion handeln.

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Über den Autor

Stefan Koch

Stefan Koch trat 1999, in einer für die Partei sehr schwierigen Situation, in die CDU ein. Für ihn ist die CDU als politische Heimat alternativlos, da sie über die notwendigen sozialen und wirtschaftlichen Kompetenzen verfügt, die es bedarf, Deutschland erfolgreich zum Wohle aller Bevölkerungsschichten zu regieren. Als Gründer des „Konservativen Dialog - Redefreiheit ohne Denkverbot“ setzt er sich gemeinsam mit anderen konservativen Parteimitgliedern dafür ein, die Positionen, für die die CDU von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl einmal stand, wieder in der Partei zu etablieren. Um diesem Projekt seine ganze Aufmerksamkeit widmen zu können, legte er im Juli 2016 nach zwölf Jahren sein Mandat als Bezirksvertreter im Düsseldorfer Norden nieder.