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Zahl der Gefährder weiter gestiegen

Düsseldorf/Bonn. Die Zahl der islamistischen Gefährder in NRW ist im vergangenen Jahr erneut stark gestiegen. Eine Hochburg bleibt der Großraum Bonn.

Mönchengladbacher Salafisten beim öffentlichen Beten (Bild: NRW.direkt)

Dort leben mit rund 40 von insgesamt 211 knapp ein Fünftel aller in Nordrhein-Westfalen als gefährlich eingestuften Salafisten. Weitere Hochburgen sind Duisburg mit 27, Essen und Düsseldorf mit jeweils 16 sowie Köln mit 13 Gefährdern. Damit hat sich die Zahl der erfassten Gefährder seit 2012 versiebenfacht. Rund 60 Prozent von ihnen sollen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Das berichtete der Bonner General-Anzeiger am Dienstag unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht des Landeskriminalamtes.

NRW zu lasch gegenüber Salafisten?

Nordrhein-Westfalen gilt bereits seit Jahren als Planungs- und Rückzugsraum der Salafisten. Die Gründe dafür werden in dem im Vergleich zu anderen Bundesländern geringeren Repressionsdruck gesehen. So basiert die Terror-Abwehr des noch amtierenden Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) seit 2014 im Wesentlichen auf dem sogenannten Aussteigerprogramm „Wegweiser“. Bislang aber hatte das Programm keine Erfolge vorzuweisen. Repressive Maßnahmen wie etwa Verbote islamistischer Moschee-Gemeinden wurden von Jäger stets abgelehnt.

Hinzu kommt, dass salafistische Straftäter vor nordrhein-westfälischen Gerichten hart verurteilt werden, wenn sie ihre Taten im syrischen Bürgerkrieg begangen haben. Von Salafisten auf deutschem Boden begangene Straftaten aber hatten bislang überwiegend milde Urteile zur Folge. (ph)

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